Drei Stunden dauerte die Anhörung von Günter Oettinger vor dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, die der Leichlinger EU-Parlamentarier Herbert Reul leitete. Der designierte EU-Kommissar will Öko-Energien fördern und bekam dafür Lob von allen Seiten.
Oettinger sagte, es sei "richtig und klug", dass die EU sich das "sehr ehrgeizige" Ziel gesetzt habe, bis zum Jahr 2020 insgesamt 20 Prozent des Energiemixes aus erneuerbaren Energien bereit zu stellen. "Ich halte langfristig mehr als 20 Prozent für notwendig", betonte der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident, der das Ressort Energie übernehmen soll.
Er sprach sich dafür aus, eine "rechtliche Verbindlichkeit" zu schaffen, falls in den nächsten Jahren abzusehen wäre, dass das Ziel für 2020 auf freiwilliger Basis nicht umgesetzt sei. Er wolle einen Beitrag leisten zur "Europäisierung der Energiepolitik" und sich maßgeblich um die Energieforschung und die Frage nach der Endlagerung von Atommüll kümmern, betonte Oettinger.
Oettinger versicherte den Europa-Abgeordneten in der dreistündigen Anhörung seine "Bereitschaft zum offenen Dialog". Er betonte: "Ich bin nicht der deutsche Kommissar, ich bin der Kommissar - von Deutschland vorgeschlagen." Herbert Reul betonte, Oettinger habe "die zentralen Herausforderungen erkannt" und sich "glänzend geschlagen". Er bescheinigte Oettinger „Europäische Energiepolitik mit Augenmaß“ anzustreben. Lob kam auch von den Grünen. Der Kandidat sei "sehr kompetent" aufgetreten und habe "klar Position" bezogen, sagte die baden-württembergische Europaabgeordnete Heide Rühle. Darin stimmten auch ihre Fraktionskollegen überein.
Die Anhörungen der 26 Kommissars-Kandidaten hatten am Montag begonnen und dauern bis zum 19. Januar. Die Wahl im EU-Parlament soll am 20. Januar stattfinden. (ddp/dfk)
